[OT] GPL und Schaltpläne/Layouts

[Axel Schwenke]

Martin =?Iso-8859-1?Q?Sch=F6negg?= <martin.schoenegg#und_hier_ist_klar_was_hinkommt#@arcor.de> wrote:

Hallo Axel,
Moin moin,

| > Opensource vs. SW-Patenten. Solange diese Programme nicht
| > wirtschaftlich verwertet werden, wohlgemerkt die Programme, nicht deren
| > Verwendung, interessiert sich kein Richter dafür.
|
| Vorsicht! Die Grenzen sind durchaus fließend. Ein Linux-Distributor,
| der so ca. 10.000 Open-Source-Programme auf eine DVD für EUR 100,-
| preßt (also pro Programm gerade mal 1 Cent verlangt) - gilt als wirt-
| schaftlicher Verwerter und kann bei einem Patentstreit ganz schnell
| totgeklagt sein. Beispiel: Gravenreuth vs. SuSE wegen "Krayon"

Das liegt dann aber nicht an dem der es geschrieben hatte...und wenn
der ordentlich zitiert, dann ist da auch nix zu befürchten. Und wenn es
dann trotzdem einer macht, ist er selbst schuld.

Ähem. Im betreffenden Fall ging es darum, daß das Open-Source-Programm
"Krayon" die Rechte der Marke "Crayon" verletzen sollte. Den Namen
hatte zwar der Autor ausgesucht (KDE-Grafikprogram, deswegen das K und
die Anlehnung an das englische crayon). Vor den Kadi gezogen wurde aber
nicht der Autor, sondern SuSE - also eigentlich vollkommen unbeteiligte.

Dreimal darfst du raten, über wen die Blutsauger herfallen werden, wenn
ein Open-Source-Programm ein Patentrecht verletzen sollte.

| Wenn du ein Open-Source-Programm auf deiner Website zum Download
| anbietest und hast auch nur ein Werbebanner auf irgendeiner Seite -
| dann bist du ein kommerzieller Verwerter.

Wer hat schon lästige Werbebanner auf seiner Seite stehen... die
gehören ohnehin abgeschafft

Wenn du kein Interesse an deinem Mageninhalt hast, google ruhig mal
nach den gegebenen Stichwörtern. Im Fall FTP-Explorer ging es sogar
um simple Links. Eine Website enthielt Banner (= kommerziell) und
Links auf ein Programm, das eine Markenbezeichnung angeblich verletzte.

Beide Fälle wurden übrigens aus formalrechlichen Gründen abgeschlagen.
Bei Krayon stellet sich heraus, daß das Programm ohnehin nicht auf der
SuSE-CD war, bei FTP-Explorer konnte die Marke als "nicht genutzt also
ungültig" nachgewiesen werden. Dennoch hat v. Gravenreuth im zweiten
Fall sicherlich einige 10.000 EUR Abmahnkosten erbeutet.


Zurück zu Softwarepatenten: die aktuell gültige Rechtslage verbietet
reine Softwarepatente. Das EPA legt das Gesetz aber recht freizügig
aus, so daß dennoch geschätzt tausende eigentlich ungültige Patente
in diversen Schubladen lauern. Wie Oliver richtig anmerkte, wird über
die (Un)gültigkeit dieser Patente im Endeffekt ein Gericht entscheiden.
Wenn aber der vom Patent Bedrohte sich nichtmal diesen Prozeß leisten
kann - wird dieses Unrecht praktisch zementiert.

Das Ziel ist also klar: die unrechtmäßig erteilten Patente auf Software
und Verfahren müssen kassiert werden. Und zwar ohne individuelle Klagen
gegen jedes einzelne dieser Patente. Ein entsprechender Antrag an das
europäische Parlament liegt bereits vor.


XL

 

[horst-d.winzler]

Axel Schwenke schrieb:

Ähem. Im betreffenden Fall ging es darum, daß das Open-Source-Programm
"Krayon" die Rechte der Marke "Crayon" verletzen sollte. Den Namen
hatte zwar der Autor ausgesucht (KDE-Grafikprogram, deswegen das K und
die Anlehnung an das englische crayon). Vor den Kadi gezogen wurde aber
nicht der Autor, sondern SuSE - also eigentlich vollkommen unbeteiligte.

Crayon > Krayon veraltet für Blei- oder Kreidestift.
Wenn sich die Crayon Vertriebs GmbH bei ihrer Namensuche im franz.
Sprachenraum bedient, wie kann sie dann Markenrechte auf diesen Namen
geltend machen?
An diesem Namen ist nichts originäres.
Wenn schon hätte Frankreich als Sachwalter der franz. Sprache eine
Recht darauf ;-)
Denkt man sich diese Namenslogik konsequent weiter, könnte
praktischerweise gleich ein ganzer Sprachenraum unter Markenrecht
gestellt werden.
Merkwürdiges Recht, dieses Markenrecht.

--
gruß horst-dieter

 

[Oliver Bartels]

On Sun, 11 Sep 2005 22:28:35 +0200, "horst-d.winzler"
<horst.d.winzler@web.de> wrote:

Sie macht den Eindruck das sie lernfähig ist. Immerhin redet sie
merklich weniger Unsinn als der Titelverteidiger.
Schon das wäre ein Grund ihn abzuwählen.

Eben.

Gern, dann darf ich dich also auch in der Runde begrüßen, die in
Kirchhoffs Visionen eine Zukunft sehen!

Ein allgemeines _kräftiges_ Aufräumen der Steuergesetzgebung
ist _absolut_ notwendig.

Schau Dir mal das hier an:

http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/estg/index.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/estdv_1955/index.html

und versuche es zu verstehen.
Du unterschreibst aber jedes Jahr, dass Du es verstanden hast.

Kurzum: Wo er recht hat, hat er recht, derartig komplizierte
Gesetze öffnen der Willkür Tür und Tor, machen Investitionen
unberechenbar und schrecken _jedweden_ "Investor" vom
Kleinbetreiber einer Würstchenbude bis zum ausländischen
Großkonzern nur noch ab.

Wie man das genau macht, ist ein anderes Thema und sollte
im Bundestag diskutiert werden, dazu braucht es aber erstmal
einen _fähigen_ Minister, der _gute_Vorschläge_ vorlegen kann,
insbesondere bezüglich des gesetzlichen Rahmens.
Und zwar gut im Sinne von "logisch konsistent" und
"ohne 1000 Schlupflöcher". Und genau das traue ich Herrn
Kirchhoff sehr wohl zu, völlig unabhängig davon, wieviel
Prozent man am Ende wohin schreibt. Immerhin war er
erfolgreich Verfassungsrichter und durfte den Mist geradebiegen,
den Berlin verzapft hat.

Im Gegensatz zu den zehn(?) CDU Länderfürsten die bereits abgewinkt
haben. Nur, was besseres haben die auch nicht zu bieten.

Die übliche "oh Gott, da will einer was ändern" Schreckreaktion
hierzulande. Das Volk ist völlig mutlos geworden.

BTW bei dem was die Berufsmittelständler (deine Verbandsfunktionäre)

_Meine_ Verbandsfunktionäre sind das nicht.

Ich wünsche mir einfach eine _pragmatische_ Regierung, die
halbwegs logisch nachvollziehbare, wirtschaftlich sinnvolle und
jedermann letzlich nützende Gesetze zustande bringt.
Und da handeln kann, wo handeln notwendig ist.

<mode=meine_politische_Meinung>
Und da fühle ich mich derzeit weder bei Rot noch bei Grün gut
aufgehoben, die haben leider bewiesen, dass sie es nicht können.
Am Bundesrat ändert die Wahl zudem eh' nichts.
Und bei den Schwarzen wäre mir ein gelbes Korrektiv viel lieber,
auf dass dann auch Änderungen realisiert werden können, als
eine "große Koalition", die dann es wieder allen recht machen
will und niemandem recht machen tut. Dann haben wir wieder
vier Jahre Stillstand und danach ist das Land bei den Ansprüchen
seiner Bürger schlicht pleite. Wir haben zwar eine Wahl, ich
glaube aber nicht, dass wir wirlklich eine Wahl haben.
</mode>

Gruß Oliver

P.s.: "Immer die anderen wählen" ;-)

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[MaWin]

"Oliver Bartels" <spamtrap@bartels.de> schrieb im Newsbeitrag
news:bm8ai19r45lneqsmcvq56f2lmt0daa0mp9@4ax.com...

Ich wünsche mir einfach eine _pragmatische_ Regierung, die
halbwegs logisch nachvollziehbare, wirtschaftlich sinnvolle und
jedermann letzlich nützende Gesetze zustande bringt.
Und da handeln kann, wo handeln notwendig ist.

Traeumer.

Gegen deinen Wunsch sind ja selbst Gruene und Linke richtige Realos.

Kurzer Blick in die Realitaet:

Die Politiker setzen die Politik ihrer Klientel durch,
das sind die Grosskonzerne von denen sie ins Amt gehievt
wurden und geschmiert werden, oder gleich ihre Leute
schicken (E-On Mueller).

Du KANNST als Politiker, egal ob Lokalpolitiker oder im Bund,
deinem Volk nicht logisch schluessig erklaeren, warum du das
nun machst, was nur zum Vorteil des Grosskonzerns und nur
zum Nachteil der Buerger gereicht.

Die Antwort waere naemlich: 'Weil Herr Ackermann[1] das so will,
damit seine Profite steigen'.

Also erzaehlst du als Poltiker jede Menge Scheiss nur gedacht
zur Verschleierung deiner tatsaechlichen Beweggruende, naemlich
der zusaetzlich zu den Diaeten eingestrichenen Kohle.
Und du schaffst jede Menge Gesetze, damit die neuen, die deinem
Lobbyisten ihre geforderten einseitigen Vorteile einraeumen,
im Dickicht der Gesetze gut versteckt werden koennen.

Das alles beherrscht unsere Regierung seit >25 Jahren in Perfektion.

Schroeder hat mit dieser Politik seine Partei komplett ruiniert.
Doch Merkel haben die Grossunternehmen nicht ernst genommen.
Die steht nur bei den wenigsten auf der Schmierliste. Konzerne wie
Siemens scheinen sich erst in den letzten Monaten hektisch eingekauft
zu haben wenn man den politischen Aussagen so folgt.
Daher mag die Grossindustrie die Merkel nicht. Schroeder hat aus
Sicht der Konzerne seinen Job gut gemacht, schliesslich sind die
Gewinne der KOnzerne die Bastens seit Bestehen der Bundesrepublik,
auch weil sie von ihren Gewinnen ihren Arbeitern aus dem deutschen
Volk praktisch nichts abgeben, weder durch Steuern noch durch Loehne.
Die wollen Schroeder behalten.
Daher auch so merkwuerdig politisch manipulierende Meinungsmache
in den letzen Wochen, wie z.B. die Bewertung des Fernsehduells,
in dem ja wohl keine der Torfnasen besser war, sondern beide
grottenschlecht. Das sagt aber keine Zeitung, sondern man lobt
Schroeder.

[1] oder jeder andere
--
Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com
homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/
de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/
Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask.
Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.

 

[Rafael Deliano]

Der Kläger war sicherlich Heidenhain.
Anzunehmen.

Der Patentverein wurde ja vom Geschäftsführer
von IC-Haus initiiert nachdem er bei der
Entwicklung eines optischen Encoders mit
den Trivialpatenten von Haidenhain kollidierte.
Insofern natürlich, daß der das Haidenhain-
Material als Beispiel verwendete, hatte genug
davon rumliegen.
Das Gericht hat es aber wohl via Wettbewerbs-
recht nur als Maßnahme gegen Mitbewerber
gesehen.

mehr Parteien auf dem Stimmzettel
Die alle an den 5% scheitern und somit
weiterhin bedeutungslos bleiben...
So lautet die Propaganda der Systemparteien.

Tatsächlich sind typisch 50% der Abgeordneten
in Opposition und haben damit keine Auswirkung
auf Regierung. Selbst innerhalb der Regierung
hat der jeweilige kleineren Koalitionspartner
wenig zu sagen und nur Steigbügelhalterfunktion.
Obs nun Grüne sind denen es Schröder reinwürgt
oder ob man Westerwelle klarmacht das er die
MwSt-Erhöhung sowieso schlucken muß.
So gesehen darf man nur die "großen Volks-
parteien" wählen.
Man sollte aufpassen, daß man nicht in die
"Siegertypen-Mentalität" des klassischen
FC-Bayern München Fußballfans verfällt: ich-
unterstütze-den-Verein-der-immer-gewinnt-und-
wähle-jeweils-die-Partei-die-wohl-die-Wahlen-
gewinnen-wird.

Z.B. eine kleine ganz weit rechte Nicht-
Systempartei ...
Das ist aber auch nur eine Protestpartei
ohne sinnvolle Ziele.
Es ist nicht "eine" Protestpartei, es ist

"die" Oppositionspartei zum bestehenden,
gescheiterten System ( von den Systemparteien
zertifiziert durch versuchten Verbotsantrag ).

MfG JRD

 

[Oliver Bartels]

On Mon, 12 Sep 2005 09:42:11 +0200, "MaWin" <me@private.net> wrote:

Traeumer.

Man darf doch noch Träume haben ;-)

Die Politiker setzen die Politik ihrer Klientel durch,
das sind die Grosskonzerne von denen sie ins Amt gehievt
wurden und geschmiert werden, oder gleich ihre Leute
schicken (E-On Mueller).

Müller war wirklich extrem, und das Beispiel zeigt, was von
der derzeitigen Regierung zu halten ist.
Wer etwas nach- und vorallem zurückdenkt, der _kann_
die Nasen einfach nicht nochmal ranlassen.

Schroeder hat mit dieser Politik seine Partei komplett ruiniert.

Ja.
Schröder hat genau da weitergemacht, wo Kohl aufgehört hat.
Mit dem entsprechenden Ergebnis.

Das einzigen zwei Dinge, die man ihm zugute halten kann, sind
die Nichtteilnahme am Irakkrieg (wobei man das sicher
diplomatischer hätte rüberbringen können) und die Vertrauensfrage
zwecks vorzeitiger Neuwahlen.

Und ja, das Angebot wg. Änderungen durch Neuwahlen
sollte man vernünftigerweise annehmen ;-)

Doch Merkel haben die Grossunternehmen nicht ernst genommen.
Die steht nur bei den wenigsten auf der Schmierliste.

Ja. Und das ist gut so.

Again: Softwarepatente: Schau Dir die Aktionen von Frau Zypries
an, das war doch _deutlichste_ Lobbyverneigung.

Gekippt haben den Unfug schließlich die C-Parteien im EU Parlament.
( Und ich hab' auch auf mein Schreiben an die CDU diesbezüglich
eine nette Antwort bekommen, die gezeigt hat, dass man sich
mit der Sache befasst hatte

Oder: Elektro-Altgeräte-Handling, auch das ist eine reine
Großkonzernlösung. Die EU Richtlinie hat diesen Unfug auch
nicht gefordert.

Konzerne wie
Siemens scheinen sich erst in den letzten Monaten hektisch eingekauft
zu haben wenn man den politischen Aussagen so folgt.

Sie versuchen es.

Allerdings ist die Unterstützung für Herrn Schröder schon sehr
auffällig gewesen, sodass es so kurz vor Toresschluss jetzt sehr
schwierig wird, den Wendehals zu machen.

Auch das ist gut so.

Daher auch so merkwuerdig politisch manipulierende Meinungsmache
in den letzen Wochen, wie z.B. die Bewertung des Fernsehduells,
in dem ja wohl keine der Torfnasen besser war, sondern beide
grottenschlecht. Das sagt aber keine Zeitung, sondern man lobt
Schroeder.

Ja klar, was meinst Du denn, wem die Steuerpläne der CDU an
den Kragen gehen: Den Großkonzernen.

Wenn die nämlich mit einem Mal _wirklich_ 25% zahlen dürfen,
dann sieht die Welt nämlich wieder ganz anders aus und die
Staatskasse auch.

Und wenn Aktiengewinne plötzlich nicht mehr steuerfrei sind,
sondern ganz pauschal mit 25% an der Quelle versteuert
werden, so wie es die Schweizer, Österreicher und Amis
auch handhaben, dann bringt das schon einiges Geld.
Und zwar Geld, was man dem kleinen Mann und dem
Mittelstand nicht mehr mit überhöhten Steuersätzen aus
der Tasche ziehen braucht. Was dann da bleibt, um
Arbeitsplätze _hierzulande_ zu schaffen, so wie das der
Mittelstand noch am ehesten macht.

Drum wird ja das Volk so dagegen aufgewiegelt, und
der weniger intelligente Teil mag das auch glauben.

Im Spiegel hatten sie selbst das radikale Kirchhoff Modell
durchgerechnet, das ist garnicht so schlecht und unsozial,
selbst wenn der Spiegel einige Zwischenergebnisse falsch
gerechnet hatte. Im Endeffekt hat das aber nichts geändert.

Insofern halte ich persönlich die Werbekampange der SPD
bzgl. Merkel-Steuer für ziemlich primitive Volksverdummung.

Und ich halte Kirchhoff als Finanzminister für den richtigen
Mann, den kann man nicht "kaufen" und auch nicht verbiegen,
der hat das als Ex-Verfassungsrichter einfach nicht mehr nötig.

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Rafael Deliano]

gleich ihre Leute schicken (E-On Mueller).
.... der war ja nur geliehen ...

Müller war wirklich extrem,
Real nein: als Minister war er so exponiert daß

er sehr vorsichtig sein mußte.
Die wirkliche Gefahr sind die Unbekannten in
der 2. Reihe. Z.B.:
CDU-Schatzmeisterin Baumeister / für Thyssen auf
der Zuwendungsliste von Schreiber.
CDU Generalsekretär Laurenz Meyer / Gehaltsliste RWE
CDU Sozialexperte MdB Arentz / Gehaltsliste RWE
usw.
Gesetze und ähnlicher Klimbim werden ja nicht vom
Minister handverfertigt sondern von namenlosen
Staatsekretären die gezielt die Schlupflöcher
und Fußangeln einbauen können.

MfG JRD

 

[Georg Acher]

Oliver Bartels <spamtrap@bartels.de> writes:

Again: Softwarepatente: Schau Dir die Aktionen von Frau Zypries
an, das war doch _deutlichste_ Lobbyverneigung.

Gekippt haben den Unfug schließlich die C-Parteien im EU Parlament.
( Und ich hab' auch auf mein Schreiben an die CDU diesbezüglich
eine nette Antwort bekommen, die gezeigt hat, dass man sich
mit der Sache befasst hatte

Die meisten in den C-Parteien haben es wohl nur gekippt, weil ihnen die
Grosskonzerne gesagt haben, dass sie mit dem Kompromiss erst recht nicht leben
können.
--
Georg Acher, acher@in.tum.de
http://www.lrr.in.tum.de/~acher
"Oh no, not again !" The bowl of petunias

 

[Oliver Bartels]

On Mon, 12 Sep 2005 12:29:54 +0200, Rafael Deliano
<Rafael_Deliano@t-online.de> wrote:

CDU-Schatzmeisterin Baumeister / für Thyssen auf
der Zuwendungsliste von Schreiber.
CDU Generalsekretär Laurenz Meyer / Gehaltsliste RWE
CDU Sozialexperte MdB Arentz / Gehaltsliste RWE

plus die von VW bezahlten SPD Abgeordneten ;-/

Gesetze und ähnlicher Klimbim werden ja nicht vom
Minister handverfertigt sondern von namenlosen
Staatsekretären die gezielt die Schlupflöcher
und Fußangeln einbauen können.

Im Grunde noch nicht mal von denen, sondern von
Referenten und bestenfalls Abteilungsleitern, eben
Beamten auf Lebenzeit. Unwählbar und unabwählbar.

Um so wichtiger ist es, dass ein Minister _selber_ sich
mit dem Kram halbwegs auskennt und unausgegorene
Entwürfe rechtzeitig zurückgeben kann.

Den Eindruck habee ich bei der "try and error"
Gesetzgebung der bisherigen Regierung nicht.

Ich sag' nur Ust-Id. vs. Steuernr. auf Rechnungen,
erst wird die Ust-Id. für Europa vergeben, dann soll
auf jede Rechnung _zusätzlich_ die Steuernummer
(was völlig sinnlos ist, da eine Datenbank existiert, die
beide verbindet), damit stürzt die Regierung die
Ämter ins Chaos, weil anhand der Steuernr. bisher
auch vertrauliche Auskünfte erteilt wurden, ein kurzes
Jahr später kapiert es auch die Regierung und
läßt die Wahl zwischen Ust-Id. und Steuernr.
Das Briefpapier durfte n x umgestaltet werden, all das
hat nur für nix einen Haufen Geld bei den Firmen
gekostet und den Ämtern eine Menge Zeit.
Wäre der Herr Eichel _etwas_ kompetenter, dann hätte
er die Schwachsinnsregelung gleich im Vorfeld gestoppt.
Dass das ins Chaos führt, sollte man als Finanzminister
einfach _sehen_, und zwar auch ohne Referenten.

Das geht natürlich beim "nehme jedes Amt" Politiker der
Sorte "gestern Umweltminister, heute Wirtschaftsminister,
morgen Verteidigungsminister" nicht wirklich, der ist auf
seine Referenten _angewiesen_ und entsprechend
abhängig.

Die Dinge laufen dann zumeist besser, wenn $CHEFFE
den Job von $MITARBEITER grundsätzlich auch versteht.
Er muss ihn nicht supergut können, $MITARBEITER kann
und soll durchaus auf seinem Gebiet mehr von der Sache
verstehen, dazu haben wir eine arbeitsteilige Gesellschaft.
Aber etwas Durchblick sollte $CHEFFE schon haben, dann
kann man ihm nicht so schnell was vormachen.

Gilt auch für Minister. Erst beim Kanzler wird es schwierig,
aber der soll ja auch nur die Richtlinien der Politik
vorgeben.

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Uwe Hercksen]

Oliver Bartels schrieb:

Der kleine Unterschied ist exakt der "if" Befehl, erst mit dem greifen
die ganzen Dinge, die für eine Aufgabenstellung unendlich viele
kreative Lösungen zulassen, Stichwort Turingmaschine.

Hallo,

mit dem "if" hast Du recht, aber step and repeat gibt es bei NC zwar
auch, nur ist das ja eine Laufschleife und kein "if".

Bye

 

[Uwe Hercksen]

Georg Acher schrieb:

Mir fehlt beim Wählen wirklich der "Expert-Mode", wo ich detailiert ankreuzen
kann, was ich will und nicht wen ich will.

Hallo,

nun ja, der aus Einzelteilen nach Wunsch individuell zusammenbaubare und
konfigurierbare Abgeordnete muß erst noch erfunden werden....

Bye

 

[Uwe Hercksen]

Johannes Bauer schrieb:

bool Faerbt_sich_die_Haare;
bool Friseur_hat_eidesstattliche_Versicherung_abgelegt;

Hallo,

warum nur erinnert mich das so an Reagan? ;-)

Bye

 

[Rafael Deliano]

bool Faerbt_sich_die_Haare;
warum nur erinnert mich das so an Reagan? ;-)
Gegen USA sind die heimischen Politiker harmlos.

Dort werden Celebrities auf dem Cover von
Zeitschriften gründlichst retuschiert.
Reagan hat das für sich aber generell abgelehnt,
er wollte seine Falten behalten.
Also wurde auf dem Zeitschriftencover nur die
neben ihm stehende Nancy Reagan überarbeited.
Als Reagan später das Heft in Hand bekam soll
er gefragt haben wer die attraktive junge Frau
an seiner Seite sei, irgenwie könne er sich
nicht an sie erinnern ...

MfG JRD

 

[Rafael Deliano]

CDU
plus die von VW bezahlten SPD Abgeordneten ;-/
Aus gegebenem Anlaß ( Ossitussi will ja Kanzler

werden ) sollte man in der Ehrenliste
Hildegard Müller MdB, Mitglied des CDU-Präsidiums,
enge Vertraute von Angela Merkel und Gehalts-
empfängerin Dresdner Bank nicht vergessen.
Die ist nämlich noch in Amt und Würden und
eventuell sehen wir sie bald auf Regierungs-
pöstchen.

Um so wichtiger ist es, dass ein Minister
_selber_ sich mit dem Kram halbwegs auskennt
Gabs auch schon. Wörner ( Reserveoffizier ) und

Riesenhuber haben sich seit den 70er Jahren damals
noch auf Oppostionsbänken gezielt auf ihr jeweiliges
Gebiet vorbereited und dann die Ministerämter recht
erfolgreich über viele Jahre geführt.
Ist aber der krasse Ausnahmefall, wohl aus der
behäbigen Vorgehensweise Kohls erklärbar.

MfG JRD

 

[Heinz Saathoff]

In article <9d7ev2xpb9.ln2@joehost.joedomain>, dfnsonfsduifb@gmx.de
says...

if (!Politiker.Leistung_taugt)
Politiker.sendto(Wueste);

class Politiker : public Person {
^^^^

alle Member per Default private

std::string Partei;

unsigned short Jahrliches_Einkommen;
unsinged long long Jaehrliche_Schmiergelder;

double Korruptheits_Koeffizient;
double Verlogenheits_Koeffizient;
double Schmierigkeits_Koeffizient;
double Faulheits_Koeffizient;
double Kriegstreiber_Koeffizient;
double UmweltIndifferenz_Koeffizient;
double Kriegstreiber_Koeffizient;

bool Faerbt_sich_die_Haare;
bool Friseur_hat_eidesstattliche_Versicherung_abgelegt;

std::vector<Nation> Lieblingsnationen;
std::vector<Nation> Achse_Des_Boesen;
}

Da public-Section fehlt, spielen alle aufgeführten Member in der
Öffentlichkeit keine Rolle und sollen es auch nicht ;-)

- Heinz

 

[horst-d.winzler]

Oliver Bartels schrieb:

Ein allgemeines _kräftiges_ Aufräumen der Steuergesetzgebung
ist _absolut_ notwendig.

Das wäre wünschenswert. Denn selbst Erhard wußte, das 50% der
Wirtschaft Psychologie ist. So, wie bisher, wird es wohl kaum den
"Aufschwung" geben.

Schau Dir mal das hier an:

http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/estg/index.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/estdv_1955/index.html

und versuche es zu verstehen.
Du unterschreibst aber jedes Jahr, dass Du es verstanden hast.

Es wir auch im Namen des Volkes Recht gesprochen. Also auch in deinem
Namen.

Wie man das genau macht, ist ein anderes Thema und sollte
im Bundestag diskutiert werden, dazu braucht es aber erstmal
einen _fähigen_ Minister, der _gute_Vorschläge_ vorlegen kann,
insbesondere bezüglich des gesetzlichen Rahmens.

Derzeit muß Merkel aber befürcheten, das ihr der Mitarbeiter von dem
Populisten Schröder weggeschossen wird.
Eigentlich macht sich Schröder wg. seiner Attacken auf Kirchhof
unwählbar. Denn jede Änderung, auch die absolut Notwendige, birgt
Unsicherheit. Diese Tatsache ist Schröder offensichtlich egal. Er ist
eben ein Spieler.

Anstatt Schröder seitens der CDU frontal anzugehen, ziehen sie sich
ängstlich in ihr Schneckenhäuschen zurück.
Der offensichtlich Eizige,der Schröder Paroli biten kann, wäre wohl
März. Der ist aber auf dem Wahlschlachtfeld nicht zu sehen.

Im Gegensatz zu den zehn(?) CDU Länderfürsten die bereits abgewinkt
haben. Nur, was besseres haben die auch nicht zu bieten.

Die übliche "oh Gott, da will einer was ändern" Schreckreaktion
hierzulande. Das Volk ist völlig mutlos geworden.

Und die CDU läßt Schröder auf der Angstklaviatur sein Lied spielen.
Bei der CDU gibt es wohl auch nur noch Weicheier.

BTW bei dem was die Berufsmittelständler (deine Verbandsfunktionäre)

_Meine_ Verbandsfunktionäre sind das nicht.

Ich hätte es auch kaum glauben können.

Ich wünsche mir einfach eine _pragmatische_ Regierung, die
halbwegs logisch nachvollziehbare, wirtschaftlich sinnvolle und
jedermann letzlich nützende Gesetze zustande bringt.
Und da handeln kann, wo handeln notwendig ist.

Siehe Hinterbänkler. Es soll ja schon vorgekommen sein, das Firmenfaxe
direkt im Bundestag von Abgeordneten vorgelesen wurden. Selbstredent
als ihre Vorschläge. Ich frage mich, wozu ich dann überhaupt noch
"Volksvertreter" brauche. Staatlich alimentierter Firmen-Lobbyist wäre
ehrlicher.

mode=meine_politische_Meinung
Und da fühle ich mich derzeit weder bei Rot noch bei Grün gut
aufgehoben, die haben leider bewiesen, dass sie es nicht können.

Rot hat auch wiedermal bewiesen, wie es seine treuesten Wähler verrät.
Siehe Noske. Reichswehr-Min. 1919-1920
Schröder ist ja gerade dabei eine Steuerreform madig zu machen bei der
"sein" Klientel vermutlich auf Dauer profitieren würde.
Ich kanns nunmal nicht beweisen, aber mein "Steuergefühl" sagt mir sowas.

Am Bundesrat ändert die Wahl zudem eh' nichts.
Und bei den Schwarzen wäre mir ein gelbes Korrektiv viel lieber,

Gelb wählen? Laß mich raten, entweder bewegt sich dein Einkommen weit
über 500`000,- E/Jahr oder du hast das Parteiprg. gelesen?
Geht es nach dem Parteiprg. müßt eigentlich jeder die FDP wählen.
Bezüglich Einkommens ist ja gerade die FDP als Klientelpartei verrufen.
Da du auf das Vergessen des Wählers oft und gern anspielst, Hausmann
und sein Nichtstun während der Wiedervereinigung ist nicht vergessen.
Auch Wiedergabe vor Entschädigung, wenn denn nach Abzug der
Wiedervereinigungskosten noch was übrig bleiben sollte, ist auf
direkter Einflußnahme von Kinkel zurückzuführen. Alles längst nicht
vergessen.

auf dass dann auch Änderungen realisiert werden können, als
eine "große Koalition", die dann es wieder allen recht machen
will und niemandem recht machen tut.

Achtung, obwohl verschrien soll die Arbeit der großen Koalition
offensichtlich garnicht so schlecht gewesen sein. So das Fazit einer
Sendung im Rundfunk.
Ja es gibt noch Mitmenschen, die nicht nur sich Bedudeln lassen ;-)

Dann haben wir wieder
vier Jahre Stillstand und danach ist das Land bei den Ansprüchen
seiner Bürger schlicht pleite. Wir haben zwar eine Wahl, ich
glaube aber nicht, dass wir wirlklich eine Wahl haben.
/mode

Ich glaube, egal was Volk wählt, wesentlich wird sich nichts ändern.
Wieso auch, den Kommunismus als Konkurrenzmodell gibt es nicht mehr.
Ev. Rücksichtnahme auf Lohnahhängige muß also nicht mehr genommen werden.
--
gruß horst-dieter

 

[Rafael Deliano]

Achtung, obwohl verschrien soll die Arbeit der großen Koalition
offensichtlich garnicht so schlecht gewesen sein. So das Fazit
einer Sendung im Rundfunk.
Tja die Färbung im öffentlich-rechtlichen.

Die historische "grosse Koalition" war zu Wirtschaftswunder-
zeiten 66-69, da waren keine harten Probleme zu lösen.
Wirkliches Resultat war die ausserparlamentarische
Oppostion d.h. letztlich die RAF und selbst die NPD schaffte
1969 fast den Einzug in den Bundestag.

MfG JRD

 

[MaWin]

"horst-d.winzler" <horst.d.winzler@web.de> schrieb im Newsbeitrag
news:dg5olv$34f$04$1@news.t-online.com...

Das wäre wünschenswert. Denn selbst Erhard wußte, das 50% der Wirtschaft
Psychologie ist. So, wie bisher, wird es wohl kaum den "Aufschwung" geben.

Wieso nicht ?
Die Psychologie ist derzeit so, das jeder Arbeitnehmer froh ist seinen
Arbeitsplatz zu behalten und dafuer alles macht und nichts verlangt.
Das ist die perfekte Grundlage fuer die Steigerung der Exporte, dieses
Jahr um 7%.
INLANDSWachstum koennen wir nicht mehr haben, die Geschaefte zur
Aufruestung der Ostlaender waren einfach zu gross. 17 Mio Leuten denen
man ein Auto, einen Fernseher, eine Waschmaschine verkaufen konnte
sind nicht mehr zu toppen.
Dafuer beliefern wir inzwischen fast ganz Europa, die ehemals grossen
Produktionsstaetten in den Landern des Warschauer Packts sind fast
alle geschlossen und verschwunden, und in Russland von Jelzin den
Oligarchen geschenkt worden.

Staatlich alimentierter Firmen-Lobbyist wäre ehrlicher.

Wieso staatlich alimentiert ? Die beziehen doch das Gehelt ihrer
Firma weiter. Siehe VW. Ich stelle mir mit geschlossenen Augen die
Politiker immer mit Aufnaehern, Rueckensignets und Werbeschildchen
auf der Kopfbedeckung mit den Namen der Sponsoren vor.
So wie "dieser Politiker wird unterstuetzt von Siemens, E-On und
Adidas". DAS waere doch mal Transparenz im Bundestag, so wie auf
dem Sportplatz.

Ja es gibt noch Mitmenschen, die nicht nur sich Bedudeln lassen ;-)

Gibt es eigentlich noch IRGENDJEMANDEN, der das unertraegliche

Formatradio wie FFN und Antenne hoert ?

Ich glaube, egal was Volk wählt, wesentlich wird sich nichts ändern.

Die SPD setzt doch derzeit schon das Wahlprogramm der CDU um.
--
Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com
homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/
de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/
Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask.
Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.

 

[Gunther Mannigel]

Rafael Deliano schrieb:

Die Lobby ist stark. Schon die Publizierung von Beispielen
für Trivialpatente auf
http://www.patentverein.de/
ist in erster Instanz vom Landgericht München inzwischen
untersagt worden. Soviel zum Thema Meinungsfreiheit
versus Intressen von Behörden/Industrie.
Moment, ein Patent ist doch eine Veröffentlichung.

Untersagt wurde die Diskussion unter dem Stichwort "Trivialpatent" mit
einer Häufung eines bestimmten Anmelders.
Geht doch eher um üble Nachrede o.ä. Trotzdem ist das Urteil ein Unding.

Gruss
Gunther

 

[Holm Tiffe]

In article <25f4i11e70e3vjmj2ahkih338h3uubrg66@4ax.com>,
Oliver Bartels <spamtrap@bartels.de> writes:

On Fri, 09 Sep 2005 19:56:41 +0200, Johannes Bauer
dfnsonfsduifb@gmx.de> wrote:
Das sind genau die Gründe, weswegen beispielsweise ein e-online.de zu
"ElKo" umbenannt werden muss: ein Inhaber, der soetwas hobbymäßig macht,
kann es sich nicht nur nicht leisten, einen etwaigen Prozess zu
verlieren. Er kann es sich nicht einmal leisten, zu riskieren, einen
Prozess zu verlieren.

Er könnte natürlich Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen,
allerdings ist das auch sehr mühevoll.

Du hast allerdings schon recht, dass die magentafarbene Bude,
die e-online mokiert hat, - meiner Meinung nach - schon sehr dreist
ist. Deren Rechtsabteilung hat, nach dem was man so mitbekommt,
sehr große Ausmaße. Sie scheinen sie wohl zu brauchen :-|

Die waren sich ja nicht mal zu blöde aus den selben Gründen t-wurst.de
wegen der Verwechslungsgefahr einem Anderen wegzunehmen.
Irgendwann ist es mit denen einfach zu blöd und bei mir war das schon
vor dem schwulen Rober T-Offline..

Es hat schon Gründe, warum wir praktisch unser gesamtes Netz
- an dem einige sehr namhafte Kunden hängen - auf alternative
Carrier umgestellt haben, ich will die Purschen nicht mehr sehen.
Ja, ich kenne auch viele derartige Kollegen, das muß indessen schon richtig weh tun.

Gruß,

Holm

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