CD-Player "Patent" für Fortsetzung eines Titels nach Spannu

[Gerald Oppen]

Suche Infos über die Funktion "Fortsetzen eines Titels" einer CD nach
Spannungsunterbruch.
Wer hat dieses Patent, wo gilt das?
Ist das überhaupt in Deutschland patentierbar - ist doch eigentlich eine
Softwaresache und die ist doch (noch?) nicht patentierbar?
Wie weit neben der Unterbrechung muss man wieder ansetzen um das Patent
zu umgehen (soll ja so vielfach praktiziert werden).

Gerald

 

[Rainer Zocholl]

(Gerald Oppen) 28.06.04 in /de/sci/electronics:

Suche Infos über die Funktion "Fortsetzen eines Titels" einer CD nach
Spannungsunterbruch.
Wer hat dieses Patent, wo gilt das?
Ist das überhaupt in Deutschland patentierbar - ist doch eigentlich
eine Softwaresache und die ist doch (noch?) nicht patentierbar?
Wie weit neben der Unterbrechung muss man wieder ansetzen um das
Patent zu umgehen (soll ja so vielfach praktiziert werden).

Tjaja, in 2..3 Jahren wird man bei/vor JEDER noch so trivialen
Software-Entwicklung erst einmal dem Patentamt und dem Patentanwalt
ein paar tausende für Recherchen in den Rachen werfen müssen,
will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr
Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen. Man wird
aber nicht ganz sicher sein können, nicht doch irgendein Patent
zuverletzen.
Properitäre Software ist ja inzwischen durch das Decompilier-
verbot schon sehr gut vor Patentstreitigkeiten geschützt (Der "Erfinder"
müsste ja Rechtsbruch begehen um seine "Idee" im binär-Code
nachweisen zu können... Das ist schon bei 100% Software klau
schwierig, wenn man sich dabei nicht ganz so dämlich anstellt
wie einst Microsoft, die den INN als eigenen Newsserver
verkaufen wollte, aber sogar zu faul waren, die Fehlermeldungen anzupassen.
Und leider kannte Salz sein Produkt so gut, das er dessen Fehler
auch im newsserver von MS nachweisen konnte...habe aber nie wieder
was davon gehört... ).


Nur eines wird nicht überleben können: Open Source...

Auch wird sich niemand mehr leisten können ein noch so kleines
Code-Snipsel in die PD zu geben: Er könnten Patentgeschützt sein, da
Erfindungshöhe keinerlei Rolle spielt.

Oder gar auf die verwegene Idee kommen, ein veröffentliches
Code stück "unzuarbeiten": Es könnte Patent geschützt gewesen, oder
so gebaut gewesen sein, da es just das Patent umgeht, aber man
bei seinen Anpassungen/naheliegenden Verbesserungen genau
in das Patent rennt.

Softwarepatente werden die Menschheit weiterbringen!

















weiter an den Abgrund...
Roller ball...

 

[Rainer Zocholl]

(Gerald Oppen) 28.06.04 in /de/sci/electronics:

Suche Infos über die Funktion "Fortsetzen eines Titels" einer CD nach
Spannungsunterbruch.
Wer hat dieses Patent, wo gilt das?
Ist das überhaupt in Deutschland patentierbar - ist doch eigentlich
eine Softwaresache und die ist doch (noch?) nicht patentierbar?
Wie weit neben der Unterbrechung muss man wieder ansetzen um das
Patent zu umgehen (soll ja so vielfach praktiziert werden).

Tjaja, in 2..3 Jahren wird man bei/vor JEDER noch so trivialen
Software-Entwicklung erst einmal dem Patentamt und dem Patentanwalt
ein paar tausende für Recherchen in den Rachen werfen müssen,
will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr
Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen. Man wird
aber nicht ganz sicher sein können, nicht doch irgendein Patent
zuverletzen. (Man muss nur mal einen Genforscher fragen, wie
das bei ihm jetzt schon läuft, wenn er "einbischen" ein Gen erforschen will).
Properitäre Software ist ja inzwischen durch das Decompilier-
verbot schon sehr gut vor Patentstreitigkeiten geschützt (Der "Erfinder"
müsste ja Rechtsbruch begehen um seine "Idee" im binär-Code
nachweisen zu können... Das ist schon bei 100% Software klau
schwierig, wenn man sich dabei nicht ganz so dämlich anstellt
wie einst Microsoft, die den INN als eigenen Newsserver
verkaufen wollte, aber sogar zu faul waren, die Fehlermeldungen anzupassen.
Und leider kannte Salz sein Produkt so gut, das er dessen Fehler
auch im newsserver von MS nachweisen konnte...habe aber nie wieder
was davon gehört... ).


Nur eines wird nicht überleben können: Open Source...

Auch wird sich niemand mehr leisten können ein noch so kleines
Code-Snipsel in die PD zu geben: Er könnten Patentgeschützt sein, da
Erfindungshöhe keinerlei Rolle spielt.

Oder gar auf die verwegene Idee kommen, ein veröffentliches
Code stück "unzuarbeiten": Es könnte Patent geschützt gewesen, oder
so gebaut gewesen sein, da es just das Patent umgeht, aber man
bei seinen Anpassungen/naheliegenden Verbesserungen genau
in das Patent rennt.

Softwarepatente werden die Menschheit weiterbringen!

















weiter an den Abgrund...
Roller ball...

 

[Wolfgang Draxinger]

Rainer Zocholl wrote:

Softwarepatente werden die Menschheit weiterbringen!

IMHO wird es so sein, dass ab irgeneinem Zeitpunkt, der, wenn es
so weitergeht in ca 5 bis 10 Jahren erreicht sein wird, zu einer
"Patentanarchie" kommen wird: Kein Mensch wird mehr
Patentrecherchen durchfĂźhren, da die Patentabteilungen von
kleinen Forschungseinrichtungen ob des großen Aufwandes bankrott
gehen werden. Gleichzeitig werden immer mehr Trivialpatente
erteilt. Letzendlich fßhrt das dann dazu, dass Patentämter zu
einem Erfindungsarchiv werden. Vielleicht wird es dann in 50
Jahren eine Art google fĂźr das mittlerweile zusammengebrochene
System geben.

Es gibt nämlich tonnenweise extrem innovative Erfindungen, die
einfach auf Grund der Patentsituation niemals weiterentwickelt
wurden.

Wolfgang

 

[horst-dieter]

Wolfgang Draxinger wrote:

Es gibt nämlich tonnenweise extrem innovative Erfindungen, die
einfach auf Grund der Patentsituation niemals weiterentwickelt
wurden.

Wolfgang

Wäre das nicht der ideale Nährboden großer Unternehmungen mit ihren nach
Daseinsberechtigung suchenden Rechtsabteilungen? Dieser Eindruck drängt
sich mir halt bisweilen auf.
--
mfg horst-dieter

 

[Oliver Bartels]

On Mon, 28 Jun 2004 22:58:27 +0200, Gerald Oppen <Gerald.Oppen@web.de>
wrote:

Suche Infos über die Funktion "Fortsetzen eines Titels" einer CD nach
Spannungsunterbruch.
Wer hat dieses Patent, wo gilt das?
Delphion wirft nichts aus, trotz verschiedenster Stichworte.

Hast Du eine Referenz ?

Ist das überhaupt in Deutschland patentierbar - ist doch eigentlich eine
Softwaresache und die ist doch (noch?) nicht patentierbar?
Das ist an der Grenze, man kann sich sicher (lange und vor höchsten

Gerichten ;-| darum streiten, denn das Grammophon verhält sich
auch nicht anders und es ist IMHO naheliegend, dieses Verhalten
nachzubauen. Ein durchschnittlicher Techniker würde dazu wohl
zum EEPROM greifen, ergo mangelt es meiner Meinung nach an
Erfindungshöhe, zumal wenn es um eine Anmeldung jüngeren
Datums geht.

Ich tippe auf irgendein schwachsinniges US-Patent, die patentieren
alles, auch wenn es 100 x Prior Art ist, es ist in keinster Weise
gesagt, dass die EU oder DE das übernommen haben.
Und wer auf den US Markt will, muss mit den Eigenarten dieses
Marktes leider leben ...

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Oliver Bartels]

On 29 Jun 2004 00:01:00 +0200, Rainer Zocholl
<UseNet-Posting-Nospam-74308-@zocki.toppoint.de> wrote:

Tjaja, in 2..3 Jahren wird man bei/vor JEDER noch so trivialen
Software-Entwicklung erst einmal dem Patentamt und dem Patentanwalt
ein paar tausende für Recherchen in den Rachen werfen müssen,
will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr
Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen.
Bei Software ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, es sind alles

ungelegte Eier, und das EU-Parlament hat die Vermarktung dieser
Eier erstmal auf Eis gelegt, selbst nach dem neuen Kommissions-
vorschlag sind *reine* Softwarepatente *nicht* zulässig.

Da weder EU Kommission noch EU Parlament für reine Software-
patente sind, ist das Thema in Europa erstmal *sicher* gestorben,
es braucht keiner mehr darüber zu jammern, auch wenn das
Aufgeben des Jammerns in DE traditionell schwer fällt.
( Ich jammere übrigens nie, weil in Bayen gegrantelt wird ;-)

In Sachen Hardware ist das mit der Recherche schon seit
über 100 Jahren so.
In der Tat werden aber viele Leute keine Recherche machen und
es wird auch bei Kollisionen mangels Kenntnis und Interesse in
mehr als 95% aller Fälle nicht zu Klagen kommen.

Die Recherche geht übrigens online recht gut, es braucht dazu
keine tausende Euro. Depatisnet etc. ist gratis, Delphion kostet
einen geringen Monatsbeitrag, sucht aber wirklich international
und ist, da US/Japan/EU und zusätzlich auch DE verfügbar sind,
ein sehr bequemes Werkzeug.

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Rafael Deliano]

will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr
Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen.
Dazu braucht es kein Patentrecht. Vgl. RTL gegen Fernseh-Fee: der

Prozess hat 5 Jahre gedauert. Das die platte Argumentation von RTL
( "unlauterer Wettbewerb" oder so ) nicht fängt mag ja klar sein,
daß das böse Kleinunternehmen 5 Jahre durchhält war eher nicht
zu erwarten. Jetzt haben sie zwar RTL auf 1,4 Mio Schadensersatz
verklagt, da bezweifle ich aber daß sie die bekommen. Implizit
ergeben sich diese Kosten ja dadurch, daß das Rechtssystem
5 Jahre und nicht 5 Monate braucht.

MfG JRD

 

[Matthias Weingart]

horst-dieter <horst.d.winzler@web.de> wrote in
news:cbqn3d$nii$02$1@news.t-online.com:

Wolfgang Draxinger wrote:

Es gibt nämlich tonnenweise extrem innovative Erfindungen, die
einfach auf Grund der Patentsituation niemals weiterentwickelt
wurden.

Wäre das nicht der ideale Nährboden großer Unternehmungen mit
ihren nach Daseinsberechtigung suchenden Rechtsabteilungen? Dieser
Eindruck drängt sich mir halt bisweilen auf.

Genau so ist es und genau diese grossen Firmen stecken viel Geld in die
Lobbyarbeit, um ihr gewünschtes Patentsystem in Europa zu etablieren.
Man kann aber was dagegen tun, einmal hat es schon geholfen:
ffii.org

M.
--
Bitte auf mwnews2@pentax.boerde.de antworten.

 

[MaWin]

Wolfgang Draxinger <wdraxinger@darkstargames.de> schrieb im Beitrag <cbqahq$tpb$1@svr7.m-online.net>...

IMHO wird es so sein, dass ab irgeneinem Zeitpunkt, der, wenn es
so weitergeht in ca 5 bis 10 Jahren erreicht sein wird, zu einer
"Patentanarchie" kommen wird: Kein Mensch wird mehr
Patentrecherchen durchfĂźhren, da die Patentabteilungen von
kleinen Forschungseinrichtungen ob des großen Aufwandes bankrott
gehen werden. Gleichzeitig werden immer mehr Trivialpatente
erteilt. Letzendlich fßhrt das dann dazu, dass Patentämter zu
einem Erfindungsarchiv werden.

Der Zustand ist schon seit 10 Jahren erreicht. www.tinaja.com

Es gibt nämlich tonnenweise extrem innovative Erfindungen, die
einfach auf Grund der Patentsituation niemals weiterentwickelt
wurden.

Ebent. Patentverfechter kennen die aber nicht.
--
Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com
homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/
de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/
Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask.
Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.

 

[MaWin]

Oliver Bartels <spamtrap@bartels.de> schrieb im Beitrag <rq02e0tclls2a8lc2i47njr6d961nj1kde@4ax.com>...

ergo mangelt es meiner Meinung nach an Erfindungshöhe
Ich tippe auf irgendein schwachsinniges US-Patent, die patentieren
alles, auch wenn es 100 x Prior Art ist

In der Tat werden aber viele Leute keine Recherche machen und
es wird auch bei Kollisionen mangels Kenntnis und Interesse in
mehr als 95% aller Fälle nicht zu Klagen kommen.

Oliver, das koennte ich geschrieben haben....

(Ich haette nur noch geschrieben, das es erfahrungsgemaess ausreicht,
irgendein anderes sinnloses Patnt zu haben, welches man dann im Falle
des angeblichen Patentverstosses dem Anderen als Kompensation anbieten
kann, das spart den ganzen gerichtlichen Aufwand, dazu sind Patente da,
und zu nichts anderem).

es ist in keinster Weise gesagt, dass die EU oder DE das übernommen haben.

Leider gibt es inzwischen Patentabkommen, die diesen Schwachsinn
nach Europa transportieren. Hier muss man die Gerichte bemuehen,
die nicht-vorhandene Erfindungshoehe und PriorArt festzustellen.

ist das Thema in Europa erstmal *sicher* gestorben,

Ich befuerchte das dem nicht so ist. Die Patentverfechterlobby ist
finanziell zu stark, deren Lobbyarbeit hat auch nach der
EU-Parmalententscheidung nicht nachgelassen. Das wird Fruechte tragen.

An dem Tag haben dann die Global Player den ganzen Mittelstand endlich
komplett im Sack.
--
Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com
homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/
de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/
Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask.
Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.

 

[Oliver Bartels]

On 29 Jun 2004 10:35:04 GMT, "MaWin" <me@privacy.net> wrote:

Oliver, das koennte ich geschrieben haben....
;-)

Leider gibt es inzwischen Patentabkommen, die diesen Schwachsinn
nach Europa transportieren. Hier muss man die Gerichte bemuehen,
die nicht-vorhandene Erfindungshoehe und PriorArt festzustellen.
Nee, ich kenne es aus *konkreter* Tätigkeit, sooooo einfach geht

das nicht.

Die Erfindungshöhe stellt immer noch das jeweilige Amt
(EU, USA, Japan usw.) selber fest.

Es gibt im Rahmen der Abkommen die Möglichkeit, sich eine
*Priorität* international zu sichern (1 Jahr automatisch, danach
via PCT Anmeldung, die auf die nationale Anmeldung bezug
nimmt) und man hat es beim Europäischen Amt leichter, wenn
eine internationale Recherche durch das *eigene* (EU) Amt
durchgeführt wurde, weil dann die Recherche einfach
übernommen wird (machen die Amis übrigens auch so).

Und EU greift in jedem Land, das Mitglied des *europäischen*
Übereinkommens ist.

Aber US nach EU und umgekehrt geht ohne erneute Prüfung
definitiv nicht, daran will auch kein Politiker etwas ändern.
( Es scheitert gottseidank schon daran, dass die Amis einen
solchen Eingriff in ihre Wirtschaftshoheit im eigenen Land
niemals dulden würden, ergo läßt es reziprok die EU auch
nicht zu. )

Gilt übrigens in vielen Fällen nicht nur für Patente, sondern
selbst für den KFZ-Führerschein (nach 9 Monaten Aufenthalt).

Ich befuerchte das dem nicht so ist. Die Patentverfechterlobby ist
finanziell zu stark, deren Lobbyarbeit hat auch nach der
EU-Parmalententscheidung nicht nachgelassen. Das wird Fruechte tragen.
Selbst der (Ministerrats-) Kompromiss von Irland läßt aber keine

reinen Software Patente zu.

Die Streiterei dreht sich primär um Kombinationen, der CD Player
hier ist so ein Fall. Diese Grenze ist jedoch auch nach bisherigem
Recht keine messerscharfe Trennlinie.

Beispiel:
- ABS ist für die damalige Zeit ganz sicher ein Patent, warum sollte
es keines mehr sein, wenn ein Mikrocontroller regelt.
- Benutzung des Rädchens an der Maus, um z.B. bei Tastendruck
auch von Links nach Rechts zu scrollen sollte definitiv kein
Patent sein, weil hier die Software die Hauptrolle spielt.

Und nun formuliere eine Regel, die das in allen Fällen 100%ig
sicher trennt, das ist nicht ganz einfach.

Und "keine Patente" ist auch keine Lösung, dazu weiß ich
aus eigener Erfahrung, dass es für einen Mittelständler ansonsten
wenig Möglichkeiten gibt, gute Ideen gegen hemmungsloses
Abkupfern zu schützen. Und immer nur zu arbeiten, um andere
Leute reich zu machen, darauf habe ich keinen Bock.

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Gerald Oppen]

Schade, so richtig weitergekommen bin ich noch nicht mit der Suche.
Bei der Gelegenheit kam aber ein Patent von 2001 zum Vorschein - da hat
sich doch eine Frau patentieren lassen ein Autoradio mittels Kassette
oder CD als Aufnahmegerät zu nutzen das mittels Tastendruck aufnimmt...
Könnte man wohl umgehen wenn man stattdessen einen Drehschalter nimmt? ;-)

Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen können?

Gerald

 

[Oliver Bartels]

On Thu, 01 Jul 2004 00:16:17 +0200, Gerald Oppen <Gerald.Oppen@web.de>
wrote:

Schade, so richtig weitergekommen bin ich noch nicht mit der Suche.
Ich glaube auch nicht ganz daran, klingt nach Urban Legend.

Manche Wettbewerbs-Angsthasen lassen sich bereits durch
geeignete Marketing-Stories gut verschrecken ;-)

Bei der Gelegenheit kam aber ein Patent von 2001 zum Vorschein - da hat
sich doch eine Frau patentieren lassen ein Autoradio mittels Kassette
oder CD als Aufnahmegerät zu nutzen das mittels Tastendruck aufnimmt...
*Anmeldung* (Offenlegungsschrift) oder *Patent*schrift ?

( Bei EU ist der Unterschied am zweitletzten Buchstaben zu erkennen,
Publikationen mit B/C sind echtes Patent, A ist Möchtegern-Schutz. )

Könnte man wohl umgehen wenn man stattdessen einen Drehschalter nimmt? ;-)
Interessiert nicht wirklich, im Zweifelsfall eindeutig Prior Art,

siehe DE3304510C2 aus 1992, Fernbedienungen haben
Knöpfchen (inzwischen mangels Gebührenzahler verfallen).
Wer um so einen Sch*ss drumrumdesignt hat selber schuld.

Interessant ist aber, nach dem Stichwort "Autoradio" zu suchen,
das wirft 348 Patente aus, wobei man sich bei einigen von denen
schon fragen muss, wo da die Erfindungshöhe sein soll.
Eine Firma wollte sicvh Bluetooth Freisprechen via Radio
schützen lassen, zwar nett drumherum formuliert, aber
der rote Text "Oposition" steht trotzdem im Statusreport,
da haben wohl welche Widerspruch eingelegt.

Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen können?
Klar. Deswegen zweifle ich daran, dass es mehr als eine

Offenlegung ist und die interessiert nicht wirklich.

Gruß Oliver

--
Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de
http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10

 

[Peter Weiss]

Hallo!

Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen können?

Natürlich, Blaupunkt z. B. hat schon in den 70ern Autoradios gebaut,
die auf Cassette aufnehmen konnten. Und zwar nicht nur vom Radio,
sondern auch von einem Mikrophon, auch mit Start-Stop-Taste am Mic,
sodaß man das Autoradio auch als Diktiergerät verwenden konnte.

Die genaue Typenbezeichnung weiß ich leider nicht mehr, es war auf
jeden Fall schon ein Volltransistorgerät, ging aber nur bis 104 MHz.


CU Peter

 

[Wolfgang Horejsi]

"Gerald Oppen" <Gerald.Oppen@web.de> schrieb im Newsbeitrag
news:2kgsepF2a0o2U1@uni-berlin.de...

Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen
können?

Ich bin mir ganz sicher, dass ich bereits vor mehr als 20 Jahren ein
Autoradio hatte, dass Radiosendungen auf Cassette aufnehmen konnte.


--
Wolfgang Horejsi

 

[Peter Schwarz]

"Wolfgang Horejsi" <Wolfgang@horejsi.de> schrieb im Newsbeitrag
news:2ls913FgbdecU1@uni-berlin.de...

"Gerald Oppen" <Gerald.Oppen@web.de> schrieb im Newsbeitrag
news:2kgsepF2a0o2U1@uni-berlin.de...

Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen
können?

Ich bin mir ganz sicher, dass ich bereits vor mehr als 20 Jahren ein
Autoradio hatte, dass Radiosendungen auf Cassette aufnehmen konnte.


--
Wolfgang Horejsi

1974 oder 75 von philips sowohl aufnahme vom radio als auch mit mikrofon.

gruß p.